Allgemeinverbindlichkeit

Letzte Änderung: 21.09.2016

Allgemeinverbindlichkeit im Arbeitsrecht

Die Allgemeinverbindlichkeit beschreibt eine staatliche Erklärung (Allgemeinverbindlichkeitserklärung, AVE), nach welcher ein Tarifvertrag gemäß § 5 TVG für allgemeinverbindlich, mithin für Arbeitgeber und Arbeitnehmer innerhalb der Branche des betreffenden Tarifvertrages zwingend geltend, erklärt wird. Die Erklärung erfolgt durch den Bundesminister für Arbeit und Soziales auf Antrag der Gewerkschaft und eines Arbeitgeberverbands.

Fragen zur Allgemeinverbindlichkeit? Rechtsrat Arbeitsrecht