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Betrieb

Letzte Änderung: 13.01.2015

Betrieb im Arbeitsrecht

Der Betriebsbegriff im Arbeitsrecht beschreibt die selbständige organisatorische, nicht notwendig räumlich zusammenhängende Einheit beschreibt, innerhalb derer der Arbeitgeber unter Nutzung eines einheitlichen Leitungsapparates und unter Zusammenfassung materieller und immaterieller Betriebsmittel mittels gezieltem Einsatz der Arbeitskraft der Arbeitnehmer arbeitstechnische Zwecke verfolgt. Der Betriebsbegriff ist im Kündigungsschutzrecht (kündigungsrechtlicher Betriebsbegriff) und im Betriebsverfassungsrecht bedeutsam. Voraussetzung für Kündigungsschutz ist das Bestehen des Arbeitsverhältnisses in einem Betrieb über einen Zeitraum von sechs Monaten. Auch für die Frage weiterer Beschäftigungsmöglichkeiten und der Sozialauswahl, die einer Kündigung durch den Arbeitgeber entgegenstehen können, kommt es darauf an, ob die Beschäftigungsmöglichkeit und die Sozialauswahl innerhalb eines einheitlichen Betriebes durchgeführt wird oder durchzuführen ist. Dies ist immer dann problematisch, wenn ein Unternehmen Betriebsstätten oder Filialen hat. Es stellt sich dann die Frage, inwieweit die Beschäftigungsmöglichkeit und die Sozialauswahl auf die Betriebsstätte bzw. die Filiale auszudehnen ist. Der Betriebsbegriff führt dazu, dass auch bei mehreren selbständigen Unternehmen ein einheitlicher, gemeinschaftlicher Betrieb vorliegen kann. Vom Betrieb abzugrenzen ist ein Betriebsteil.

Fragen zum Betriebsbegriiff? Rechtsrat Arbeitsrecht


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