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Freistellung

Letzte Änderung: 05.08.2014

Freistellung im Arbeitsrecht

Die Freistellung bezeichnet im Arbeitsrecht die einseitige Erklärung des Arbeitgebers, auf den Arbeitseinsatz des Arbeitnehmers zu verzichten. Sie wird in der Regel nach Ausspruch einer Kündigung erklärt. Eine solche Erklärung enthält zumeist die Regelung, dass die Freistellung unter Fortzahlung der vertragsgemäßen Vergütung und unter Anrechnung von Urlaubsansprüchen und etwaigen Mehrarbeitsansprüchen erfolgt. Ein Recht des Arbeitgebers und gegebenenfalls auch des Arbeitnehmers auf entsprechende Freistellung kann sich aus einem Arbeitsvertrag oder einem Tarifvertrag, gegebenenfalls auch aus einer Betriebsvereinbarung ergeben. Darüber hinaus ist die Freistellung Ausfluss des Direktionsrecht im Arbeitsrecht des Arbeitgebers, der die Arbeit nach Art, Zeit und Umfang im Rahmen des vertraglichen frei zuweisen kann. Er kann entsprechend auch entscheiden, dass er dem Arbeitnehmer keine Arbeit zuweist, wenn eine solche Weisung interessengerecht ist. Eine solche Weisung ist aber dann, wenn keine wirksame Regelung existiert, nicht interessengerecht. Häufig wird eine solche Freistellung nach einer Kündigung zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber rechtswirksam vereinbart, z.B. in einem Aufhebungsvertrag.

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